Schimmel in der Wohnung
Schimmel in der Mietwohnung

Schimmel in der Wohnung ist gesundheitsgefährdend. Durch Schimmelsporen in der Raumluft gelangt der Schimmel in den Körper der Bewohner und kann zu schweren Schäden führen. Zudem geht Schimmel in der Wohnung oft mit unangenehmen Gerüchen…

Untermietvertrag
Das Untervermietungsproblem

  Nicht selten werden Mieter selbst zu Vermietern, wenn die eigenen Mieträume untervermietet werden. Solange im Hauptmieterverhältnis keine Probleme aufkommen können beide Verträge nebenher gut existieren. Wenn aber der Hauptmietvertrag gekündigt wird oder der Hauptvermieter…

Mieterhöhung
Mieterhöhung nach Modernisierung

Nimmt der Vermieter Modernisierungen vor, kann er unter bestimmten Umständen seine Modernisierungskosten im Rahmen einer Mieterhöhung auf die Mieter umlegen. Dies hatte in den vergangenen Jahren teilweise extreme Mieterhöhungen zur Folge. Insbesondere konnten sehr niedrige…

Gesetzbuch
Rechtsanwaltskosten des Vermieters

  Der Mieter muss häufig auch die Kosten eines beauftragten Rechtsanwaltes bei Kündigungen oder Zahlungsaufforderungen zahlen. Hintergrund dieses Anspruchs ist häufig der gesetzlich geregelte Verzugsschaden. Kommt ein Schuldner hiernach mit einer Leistung in Verzug, muss…

Formvorschriften: Mietvertrag vs. Arbeitsvertrag

  Formvorschriften spielen sowohl im Mietrecht als auch im Arbeitsrecht eine erhebliche Rolle. Das Gesetz bestimmt teilweise zwingend einzuhaltende Formvorschriften. Die Missachtung dieser Vorschriften kann erhebliche rechtliche und unerwünschte Konsequenzen zur Folge haben. Dabei unterscheiden…

Beherbergungsverbot
Neues Corona-Gesetz: Erste gerichtliche Entscheidung!

  Das vom Bundesgesetzgeber zum Ende des Jahres 2020 erlassene Gesetz zur Unterstützung der Gewerberaummieter erleidet anscheinend seine erste Schlappe vor Gericht. Hiernach konnten die in das Gesetz gesetzten Erwartungen nicht erfüllt werden. Der „legislativer…

Am Wohnungseigentümergesetz führt kein Weg vorbei! – Auch nicht in einer 2er WEG!

  1. Tilgt ein Wohnungseigentümer Verbindlichkeiten der Wohnungseigentümergemeinschaft, kann er grundsätzlich nur von der Wohnungseigentümergemeinschaft Ersatz seiner Aufwendungen verlangen. Einen Erstattungsanspruch gegen die übrigen Wohnungseigentümer hat der tilgende Wohnungseigentümer aber nicht.   2. Einen Innenausgleich…

Vogelfütterung
Beschlussaussetzung im Eilverfahren während schwebender Beschlussanfechtungsklage

  1.  Eine Beschlussanfechtungsklage hat keine aufschiebende Wirkung. 2.  Auch fehlerhafte angefochtene Beschlüsse sind bis zu ihrer Ungültigkeitserklärung von der Verwaltung zu vollziehen. 3.  Die Vollziehung offenkundig rechtswidriger Beschlüsse kann für die Zeit des schwebenden…

Gewerberaummietvertrag: Keine Mietminderung wegen Corona

Die Landesregierungen haben im November 2020 zum zweiten Mal erhebliche Einschränkungen des öffentlichen Lebens zum Schutze der Bevölkerung vor den gesundheitlichen Folgen der Covid-19-Pandemie beschlossen. Erneut müssen Gaststätten, Fitnessstudios, Hotels etc. für Monate schließen. Obwohl…

Beherbergungsverbot
Beherbergungsverbote über Weihnachten und Silvester 2020

  Viele Bundesländer haben durch entsprechende Rechtsverordnungen umfangreiche Beherbergungsverbote für touristische Beherbergungen über die Weihnachtsfeiertage 2020 und Silvester 202 erlassen. Damit ist es den Inhabern von Hotels, Pensionen oder privaten Wohnungen nicht mehr möglich, Unterkünfte…